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AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung von trauer.lokalkompass.de

Für jedwede Nutzung des Angebots gelten die Hinweise unter "I Allgemeine Nutzungsrechte". Für registrierte Nutzer gelten zusätzlich die vertraglichen Regelungen unter "II Nutzungsrechte für registrierte Nutzer", selbst wenn bei der Inanspruchnahme von Diensten im Rahmen des Angebots nicht nochmals auf diese Geschäftsbedingungen verwiesen wird.

 

I Allgemeine Nutzungsrechte

1. Kostenloser Nutzungsvertrag
2. Nutzerpflichten
3. Leistungsangebot
4. Freistellung
5. Verfügbarkeit
6. Schlußbestimmungen
7. Salvatorische Klausel

II Nutzungsrechte für registrierte Nutzer

1. Zusätzliche kostenlose Nutzungsvertragsbedingungen für registrierte Nutzer
2. Pflichten registrierter Nutzer
3. Zusätzliches kostenloses Leistungsangebot
4. Kündigung und Verlängerung der Mitgliedschaft
5. Rechte an Inhalten
6. Salvatorische Klausel

 

 

I Allgemeine Nutzungsrechte

1. Kostenloser Nutzungsvertrag

1.1. Mit der Nutzung des Dienstes „trauer.lokalkompass.de“ akzeptiert der Nutzer die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: die „AGB“ genannt).

1.2. Vertragspartner ist die WVW Westdeutsche Verlags- und Werbegesellschaft mbH, Bert-Brecht-Str. 28, 45128 Essen (im Folgenden als "Trauer.lokalkompass.de" bezeichnet). Weitere Kontaktdaten sowie die Namen der vertretungsberechtigten Personen der Trauer.lokalkompass.de können dem Impressum entnommen werden.

1.3. Die AGB gelten für alle von „trauer.lokalkompass.de“ angebotenen Leistungen und erbrachten Dienste. Sie betreffen die Website Trauer.lokalkompass.de sowie alle dazugehörigen Subdomains und Aliasse. Sämtliche Leistungen und Dienste der WVW erfolgen für den Nutzer kostenlos und sind auf einen Zeitraum von 12 Monaten begrenzt. Im Rahmen des Nutzungsverhältnisses gelten die AGB auch dann, wenn bei der Inanspruchnahme weiterer Dienste des Betreibers nicht nochmals ausdrücklich auf die Geltung der AGB verwiesen wird. Diese AGB gelten auch dann, wenn die Nutzung oder der Zugriff von außerhalb der Bundesrepublik Deutschland erfolgt.

1.4. Entgegenstehende oder von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen werden nicht anerkannt bzw. bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der ausdrücklichen schriftlichen Genehmigung.

1.5. „trauer.lokalkompass.de“ ist bestrebt, die AGB im Rahmen von Portalerweiterungen und -neuerungen anzupassen und zu verbessern. „trauer.lokalkompass.de“ behält sich entsprechend vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Es gelten daher jeweils die Geschäftsbedingungen, die zur Zeit der konkreten Inanspruchnahme von Leistungen des Dienstes „trauer.lokalkompass.de“ unter der Internetadresse Trauer.lokalkompass.de (dort unter „AGB“) abrufbar sind.

 

2. Nutzerpflichten

2.1. Jeder Nutzer

  • ist mit der Verwendung der von ihm eingestellten Inhalte im Zusammenhang mit seinem Benutzernamen einverstanden.
  • überträgt die für den regulären Betrieb der Dienste erforderlichen, zeitlich und räumlich unbeschränkten Rechte zur Vervielfältigung, Änderung, Verbreitung und Veröffentlichung an den von ihm eingestellten Inhalten.
  • erklärt sich damit einverstanden, dass „trauer.lokalkompass.de“ die von ihm (dem Nutzer) eingestellten Inhalte bearbeitet, insbesondere die Formatierung ändert, die Qualität der Darstellung anpasst oder Inhalte verkürzt darstellt.

2.2  .Der Nutzer verpflichtet sich, „trauer.lokalkompass.de“ nur in einer Weise oder zu einem Zweck zu nutzen, die bzw. der nicht gegen die Nutzungsbedingungen oder gegen geltendes deutsches Recht verstoßen bzw. verstößt. Insbesondere verpflichtet sich der Nutzer,

  • keine rechtswidrigen oder die Rechte Dritter verletzende Inhalte zu veröffentlichen.
  • keine Inhalte einzustellen, die das geistige Eigentum anderer, das Urheber-, Marken- oder sonstige Schutzrechte verletzen. Der Nutzer hat die erforderlichen Überprüfungen der Zulässigkeit vornehmen.
  • erlangte Informationen ausschließlich für private Zwecke zu benutzen,
  • E-Mails und andere Nachrichten zur Wahrung des Brief- und Telekommunikationsgeheimnisses vertraulich zu behandeln und diese nur mit ausdrücklicher vorheriger Zustimmung des Absenders Dritten zugänglich zu machen.
  • niemanden mit Kommunikationsversuchen zu belästigen
  • nicht die gleiche Anfrage an mehrere Nutzer gleichzeitig zu versenden (z.B. Kettenbriefe, unaufgeforderten Massensendungen, Spam-E-Mails oder Junk-E-Mails).
  • keine Strukturvertriebsmaßnahmen (wie Multi-Level-Marketing oder Multi-Level-Network-Marketing) durchzuführen, zu fördern oder zu bewerben.
  • E-Mails an Nutzer zu keinem anderen Zweck als der persönlichen Kommunikation zu versenden, auch nicht zum Anpreisen oder Anbieten von Waren oder Dienstleistungen an andere Nutzer (ausgenommen Fälle, in denen dies ausdrücklich von „trauer.lokalkompass.de“ erlaubt wird).
  • das Blockieren, Überschreiben, Modifizieren, Kopieren oder Verbreiten von generierten Inhalten zu unterlassen. Dies gilt auch für ein Kopieren im Wege von "Robot/Crawler"-Suchmaschinentechnologien oder durch sonstige automatische Mechanismen.
  • keine Mechanismen, Software oder Scripts in Verbindung mit der Nutzung der „trauer.lokalkompass.de“-Webseite zu verwenden. Davon ausgenommen sind Schnittstellen und Software, die ihm im Rahmen der auf den „trauer.lokalkompass.de“-Webseiten angebotenen Dienste zur Verfügung gestellt werden.
  • keine Handlungen vorzunehmen, die die Funktionalität der Plattform beeinträchtigen können.

 

3. Haftungsausschluss

 

3.1. „trauer.lokalkompass.de“ haftet nicht für

  • die von Nutzern eingegebenen Informationen.
  • von Nutzern getätigte Aussagen.
  • die unbefugte Kenntniserlangung von persönlichen Nutzerdaten durch Dritte.
  • Angaben und Informationen, welche der Nutzer selbst Dritten zugänglich gemacht hat, und die von diesen missbraucht werden.
  • die Pflichtverletzung eines Nutzers gegenüber einem anderen Nutzer aufgrund zwischen beiden etwaig geschlossenen Verträgen.
  • den Missbrauch von Informationen durch Nutzer oder Dritte.
  • direkte oder indirekte Schäden oder Nachteile, die sich aus der Benutzung des „trauer.lokalkompass.de“ Service ergeben soweit sie nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von „trauer.lokalkompass.de“ beruhen oder im Falle leichter Fahrlässigkeit Gesundheitsschäden oder eine wesentliche Vertragspflicht, d.h. eine Pflicht, deren Erfüllung die Erreichung des Vertragszwecks und die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf, betreffen. Schadensersatzansprüche sind in diesem Fall der Höhe nach auf den typischen vorhersehbaren Schaden beschränkt.

 

3.2. „trauer.lokalkompass.de“ ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, den Inhalt jedweden Textes sowie eingesandter Fotos bzw. Grafikdateien auf Vereinbarkeit mit den allgemeinen Gesetzen oder diesen AGB zu überprüfen und, sofern erforderlich, die jeweiligen Inhalte zu ändern oder zu löschen.

3.3. Soweit der Nutzer eine gesetzes- oder vertragswidrige Benutzung der „trauer.lokalkompass.de“-Webseiten bemerkt, kann er diese mit dem auf den „trauer.lokalkompass.de“-Webseiten bereitgestellten Kontaktformular melden.

3.4. Die von „trauer.lokalkompass.de“ selbst zur Verfügung gestellten Inhalte und Informationen sind mit größtmöglicher Sorgfalt erstellt worden. Für inhaltliche Vollständigkeit und Richtigkeit kann jedoch im Einzelfall keine Gewähr übernommen werden.

3.5. Für die Internetseiten Dritter, auf die „trauer.lokalkompass.de“ durch Hyperlinks verweist, tragen die jeweiligen Anbieter die volle Verantwortung. „trauer.lokalkompass.de“ ist für den Inhalt solcher Seiten nicht verantwortlich. Weiterhin kann auf das Angebot von „trauer.lokalkompass.de“ ohne Wissen der Betreibergesellschaft von anderen Seiten mittels Hyperlinks verwiesen werden. „trauer.lokalkompass.de“ übernimmt keinerlei Verantwortung für Darstellungen, Inhalt oder irgendeine Verbindung zu „trauer.lokalkompass.de“ in Webseiten Dritter.

3.6. Für fremde Inhalte ist „trauer.lokalkompass.de“ nur dann verantwortlich, wenn es von ihnen (d.h. auch von einem rechtswidrigen oder strafbaren Inhalt) positive Kenntnis hat und es „trauer.lokalkompass.de“ technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern. „trauer.lokalkompass.de“ ist nach dem Teledienstgesetz nicht verpflichtet, fremde Inhalte durchgehend zu überprüfen.

 

4. Freistellung

4.1 Der Nutzer stellt „trauer.lokalkompass.de“ von sämtlichen Ansprüchen frei (einschließlich Schadensersatzansprüchen), die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen „trauer.lokalkompass.de“ aufgrund von durch den Nutzer vorgenommenen Handlungen geltend machen.

4.2. Der Nutzer übernimmt alle aufgrund einer Verletzung von Rechten Dritter entstehenden Kosten, einschließlich der Kosten für die notwendige Rechtsverteidigung, Gerichts- und gesetzliche Anwaltskosten. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche von „trauer.lokalkompass.de“ bleiben unberührt.

 

5. Verfügbarkeit

5.1. „trauer.lokalkompass.de“ ist bemüht, den Nutzern die Dienstleistungen auf den Plattformen ohne Unterbrechung oder Verzögerungen zur Verfügung zu stellen; dies wird jedoch nicht garantiert. Der Nutzer erkennt an, dass eine Verfügbarkeit zu 100% technisch generell nicht zu gewährleisten ist. „trauer.lokalkompass.de“ behält sich vor, aus Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsgründen die Dienstleistungen auszusetzen oder zu beschränken.

5.2. Soweit der Zugang auf Grund einer von „trauer.lokalkompass.de“ geplanten Maßnahme zur Wartung, Instandsetzung, Änderung oder Verbesserung der Plattform oder sonstigen auch im Interesse der Nutzer liegenden Gründen vorübergehend beschränkt oder unterbrochen wird, ist „trauer.lokalkompass.de“ bemüht, dies frühzeitig im Voraus durch geeignete Hinweise anzukündigen und derartige Maßnahmen zu niedrig frequentierten Zeiten vorzunehmen.

 6. Rechte an Inhalten

6.1. Das Kopieren, Herunterladen, Verbreiten und Vertreiben sowie Speichern von Inhalten der „trauer.lokalkompass.de“- Webseiten (z.B. zur Verwendung der Inhalte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen) ist ohne ausdrückliche schriftliche Einwilligung von „trauer.lokalkompass.de“ nicht gestattet.

6.2. Die Nutzung sämtlicher Programme und der darin enthaltenen Inhalte, Materialien sowie Marken und Handelsnamen ist ausschließlich zu den in diesen Geschäftsbedingungen genannten Zwecken zulässig. Eine Vervielfältigung der Programme, Leistungen, Verfahren, Software etc. ist unabhängig vom jeweiligen Zweck unzulässig.

 

7.Laufzeit und Kündigung

7.1. Die Traueranzeige und die damit verbundenen Funktionen (z.B. Kerze anzünden, Kondolenz verfassen) stehen für die Laufzeit von 12 Monaten ab Printerscheinungstag der Anzeige zur Verfügung. Der Nutzer und „trauer.lokalkompass.de“ haben jederzeit das Recht, das Vertragsverhältnis mit sofortiger Wirkung ohne Angabe von Gründen zu kündigen.

7.1.1. Nutzerseitig erfolgt die Kündigung per E- Mail an traueranzeigen@lokalkompass.de oder über das auf den „trauer.lokalkompass.de“- Webseiten bereitgestellte Kontaktformular. Bei der Kündigung sind der Benutzername und eine auf den „trauer.lokalkompass.de“- Webseiten registrierte E-Mail-Adresse des Nutzers anzugeben.

7.1.2. Nach Beendigung des Vertrages werden auf Wunsch sämtliche Daten des Kunden von „trauer.lokalkompass.de“ gelöscht.

7.1.3. „trauer.lokalkompass.de“ teilt eine Kündigung per E-Mail mit.

 

8. Schlussbestimmungen

6.1. Erfüllungsort ist der Sitz der WVW Westdeutsche Verlags- und Werbegesellschaft mbH. Alleiniger Gerichtsstand für sämtliche sich zwischen den Parteien aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist Essen, soweit der Nutzer Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Über das Vertragsverhältnis entscheidet ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und des Internationalen Privatrechts.

6.2. Sämtliche Erklärungen, die im Rahmen des mit „trauer.lokalkompass.de“ abzuschließenden Nutzungsvertrags übermittelt werden, müssen in Schriftform oder per E-Mail erfolgen. Die E-Mail-Adresse von „trauer.lokalkompass.de“ lautet traueranzeigen@lokalkompass.de. Die postalische Anschrift sowie die E-Mail-Adresse eines Nutzers sind diejenigen, die als aktuelle Kontaktdaten im Nutzerkonto des Nutzers von diesem angegeben wurden.

 

9. Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser AGB ungültig oder undurchsetzbar sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieser AGB hiervon unberührt, es sei denn, dass durch den Wegfall einzelner Klauseln eine Vertragspartei so unzumutbar benachteiligt würde, dass ihr ein Festhalten am Vertrag nicht mehr zugemutet werden kann.

 

II Nutzungsrechte für registrierte Nutzer

 

1. Zusätzliche kostenlose Nutzungsvertragsbedingungen für registrierte Nutzer

 Registrierten Nutzern steht die Möglichkeit offen, neben den allgemeinen Funktionen des Trauerportals weitere Leistungen und Diensten kostenlos in Anspruch zu nehmen. Ergänzend gelten für registrierte Nutzer daher  die folgenden Bestimmungen:

1.1. Der registrierte Nutzer willigt ein, über Änderungen der AGB nur auf elektronischem Wege, d.h. durch eine Veröffentlichung auf der „trauer.lokalkompass.de“- Webseite und / oder per E-Mail, informiert zu werden. Zu dieser Information verwendet „trauer.lokalkompass.de“ die vom Nutzer im Profil eingetragene Email Adresse. Es obliegt dem Nutzer, die Erreichbarkeit dieser Adresse sicherzustellen. Der Nutzer erhält die Möglichkeit, im Falle einer Änderung der AGB innerhalb von zehn (10) Werktagen zu widersprechen. Die geänderte Fassung der AGB wird nach Ablauf der Widerspruchsfrist Bestandteil der vertraglich vereinbarten Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Im Falle des Widerspruches kann „trauer.lokalkompass.de“ den Nutzungsvertrag kündigen.

1.2. „trauer.lokalkompass.de“ stellt registrierten Nutzern einen persönlichen Zugang (Konto) zu den bereitgehaltenen Diensten zur Verfügung. Dieser ist durch ein Zugangskontrollsystem (E-Mail-Adresse und Passwort) vor dem Zugriff durch Unbefugte gesichert. Über das Zugangskontrollsystem erhält der Nutzer auch Zugang zu seinem persönlichen Profil, das unter anderem persönliche Daten wie Name, Adresse, Kontaktdaten, Passwort und Geburtsdatum des Nutzers enthält.

 

2. Pflichten registrierter Nutzer

2.1. Jeder Nutzer

  • darf nur ein Nutzerkonto anlegen und versichert mit seiner Anmeldung, dass er bislang noch nicht Mitglied bei „trauer.lokalkompass.de“ ist.
  • muss mindestens 18 Jahre alt sein
  • darf die Anmeldung nicht auf Dritte übertragen
  • erklärt mit der Absendung der Registrierungsanmeldung seine Einwilligung in die Nutzung aller von ihm eingestellten Inhalte durch „trauer.lokalkompass.de“ und dessen Nutzergemeinschaft.

2.2 Jeder registrierte Nutzer verpflichtet sich

  • ausschließlich der Wahrheit entsprechende Angaben in ihren Profilen zu machen.
  • Namen, Telefon-, Faxnummern, Wohn- und E-Mail-Adressen und/oder URLs anderer Nutzer vertraulich zu behandeln und diese nur mit ausdrücklicher vorheriger Zustimmung des Absenders Dritten zugänglich zu machen. Die Weiterleitung jeglicher Daten an Nicht-Nutzer ist ebenfalls untersagt.
  • sein Passwort geheim zu halten. „trauer.lokalkompass.de“ wird das Passwort nicht an Dritte weitergeben. „trauer.lokalkompass.de“ wird den Nutzer zu keinem Zeitpunkt nach dem Passwort fragen.
  • bei Verlust der Zugangsdaten und des persönlichen Kennwortes bzw. die Kenntnis Dritter „trauer.lokalkompass.de“ unverzüglich zu informieren. Die Zugangsdaten werden dann gesperrt und der Nutzer erhält neue Zugangsdaten.

 

3. Zusätzliches kostenloses Leistungsangebot

3.1. Trauer.lokalkompass.de ermöglicht registrierten Nutzern für einen Zeitraum von 12 Monaten das kostenlose Anlegen von Gedenkseiten im Internet sowie das Einstellen von Inhalten auf von anderen Nutzern bereits angelegte Gedenkseiten.

3.2. Der Vertrag über die Nutzung der Leistungen von „trauer.lokalkompass.de“ beginnt mit der Freischaltung des Zugangs des Nutzers. Der Nutzungsvertrag endet mit dem Ablauf des gebuchten Nutzungszeitraums. Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Zugangsfreischaltung.

3.3. „trauer.lokalkompass.de“ behält sich vor, die Plattformen und Dienste jederzeit zu ändern – sowohl inhaltlich, als auch vom Aufbau und vom Umfang. „trauer.lokalkompass.de“ bemüht sich, dem Nutzer jederzeit einen optimalen Service anzubieten und Verbesserungen in den Dienst einzupflegen.

3.4. „trauer.lokalkompass.de“ hat das jederzeitige Recht, beim Vorliegen wichtiger Gründe einen Nutzer ohne Angabe dieser Gründe mit sofortiger Wirkung vom Service auszuschließen und seine Daten vollständig zu löschen. Wichtige Gründe sind u.a. gegeben, wenn ein Nutzer

  • gegen diese AGB verstößt
  • diffamierende, rassistische, pornographische, geschlechterfeindliche, Gewalt verherrlichende oder rechtswidrige Inhalte einstellt
  • für Vereinigungen oder Gemeinschaften – oder deren Methoden oder Aktivitäten – wirbt, die von Sicherheits- oder Jugendschutzbehörden beobachtet werden
  • falsche Angaben gemacht hat oder aufrecht erhält
  • Leistungen des „trauer.lokalkompass.de“- Dienstes missbraucht
  • von der Nutzergemeinschaft in erheblicher Zahl als anstößig empfunden wird.
  • ein anderer wichtiger Grund vorliegt.

3.5. „trauer.lokalkompass.de“ stellt nur die technische Vorrichtung bereit, die generell einen Informationsaustausch und die Kontaktaufnahme zwischen Nutzern ermöglicht. „trauer.lokalkompass.de“ beteiligt sich nicht an der Kommunikation der Nutzer untereinander.

3.6. „trauer.lokalkompass.de“ bietet die Dienste seiner Plattform ausschließlich für private Zwecke an. Eine gewerbliche Nutzung ist nicht erlaubt.

3.7. Die Angaben von Internetnutzern können von Seiten des Betreibers nur sehr begrenzt auf Echtheit überprüft werden.

 3.9. Partnerangebote sind, wenn nicht ausdrücklich anders beschrieben, nur für von „trauer.lokalkompass.de“ frei definierbare Gruppen von Mitgliedern. „trauer.lokalkompass.de“ wird bei den mit den Partnern geschlossenen Verträgen nur als Vermittler tätig. Es gelten die jeweiligen AGB und Datenschutzerklärungen der Partnerunternehmen, die selbst die komplette Buchungsabwicklung durchführen und auch Vertrags- und Ansprechpartner der Nutzer sind.

 

Essen, den 01.01.2015 und gültig ab 01.01.2015

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